100 Bundesverdienstkreuz-Träger fordern Enquete-Kommission zu Fluchtursachen

Sowas gibt es nicht oft: 100 Menschen, die das Bundesverdienstkreuz tragen, haben vor einer Stunde gemeinsam einen Aufruf an den Bundestag geschickt: Sie wollen eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“. Die Idee dazu hatte der Thüringer Pfarrer und Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck.

Wir wollen als Initiative nicht hinnehmen, dass die Situation der Flüchtlinge selbst verblasst und nur noch darüber geredet wird, wie Menschen abgehalten werden können hierher zu kommen. Es geht darum zu ergründen, wie sind wir verstrickt in Fluchtursachen andernorts und dieses gründlich zu untersuchen und dann in gesetzliche Initiativen | münden zu lassen.

Der Aufruf geht an alle Fraktionen im Bundestag und die Parteien, die zur Bundestagswahl antreten, sagt Beck. So eine Enquete-Kommission mit Abgeordneten und externen Sachverständigen auf Augenhöhe sei genau das richtige Gremium zum Thema „Fluchtursachen“.

Bei einer Enquete-Kommission geht es darum, eine gemeinsame Position zu finden auch über die Grenzen von Regierung und Opposition hinweg und auch zu einer Lösung zu kommen, die von einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung getragen wird.

65 Millionen Menschen sind heute weltweit auf der Flucht; in Zukunft werden es wesentlich mehr werden.

Wir müssen untersuchen, was etwa bedeuten EU-Agrarsubventionen für die Landwirtschaft in Afrika. | Wie sehen unsere Handelsbeziehungen aus? Die Rohstoff-Wirtschaft? Wir setzen auf Rohstoffe in anderen Ländern. Die Wertschöpfung findet aber nicht dort statt sondern gegebenenfalls hier.

Ralf-Uwe Beck hat den Aufruf initiiert zusammen mit der BUND-Ehrenvorsitzenden Angelika Zahrnt und dem früheren Bundesumweltminister Klaus Töpfer. Unter den 100 Unterzeichnern sind Wolfgang Huber und Margot Käßmann, Wolfgang Thierse, Gesine Schwan und der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber.

Es war ganz erstaunlich, wie viele von den Menschen fast darauf gewartet haben, diese Forderung mit zu unterstreichen.

Auch die Bundesverdienstkreuzträgerinnen Christina Vater aus Mühlhausen und Dagmar Wagenknecht aus Nohra sind dabei.

Wenn eine solche Initiative aus der Mitte der Gesellschaft kommt, dann kann sich der Bundestag sicher sein, dass es aus der Gesellschaft Rückendeckung gibt für genau diese Arbeit.